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Das Nachbarrecht im Kanton St.Gallen

16.02.2018    

Wichtigste Regeln im Überblick - Das Nachbarrecht ist im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt. Die Kantone können ihrerseits die Ausführung und weitere Details in eigenen Einführungsgesetzen zum Zivilgesetzbuch (EG-ZGB) regeln. Auf den 1. Januar 2017 ist ein Nachtrag zum Einführungsgesetz zum ZGB des Kantons St.Gallen in Kraft getreten. Verschiedene zum Teil über 100 Jahre alte gesetzliche Regelungen wurden überarbeitet und angepasst.

Das Zivilrecht wird umfassend im Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelt. In einigen Sachgebieten, die eng mit den lokalen Verhältnissen zusammenhängen, hat jedoch das Zivilgesetzbuch den Kantonen Bereiche vorbehalten, die sie selber regeln dürfen. So gestattet das ZGB in Art. 688 den Kantonen, «für Anpflanzungen je nach Art des Grundstückes und der Pflanzen bestimmte Abstände vom nachbarlichen Grundstück vorzuschreiben». Der Kanton St.Gallen hat davon Gebrauch gemacht und im EG-ZGB die entsprechenden Vorschriften erlassen.

Die Grenzabstandsvorschriften von Art. 98 ff. EG-ZGB haben in der Praxis eine erhebliche Bedeutung. Die Abstandsvorschriften für Pflanzen sollen grundsätzlich verhindern, dass sich die Bäume und Sträucher mit ihren Ästen und Wurzeln ins Nachbargrundstück ausdehnen und ihm Nährstoffe und Feuchtigkeit entziehen. Ausserdem sollen sie, selbst wenn die Äste nicht über die Grenze ragen, nicht übermässig Schatten werfen und die Aussicht nicht beeinträchtigen. Die einzuhaltenden Abstände sind abhängig von der Art und der Höhe der Pflanzen sowie von der Nutzung der Grundstücke. Die Abstandsvorschriften gelten für Gewächse, die der Eigentümer selbst angepflanzt hat oder die von selbst gewachsen sind.

Abstandsvorschriften gibt es auch im öffentlichen Recht, insbesondere im Planungs- und Baugesetz und im Strassengesetz des Kantons St.Gallen sowie in den Baureglementen der Gemeinden.

Um die Übersicht über die zahlreichen Regelungen zu bewahren, haben der St.Galler Bauernverband (Website) und der HEV Kanton St.Gallen eine Übersicht erarbeitet, in der die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen und Regeln verständlich beschrieben werden.

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